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Aktuelles

Resolution gegen Export von Kleinwaffen

Hier die Antwort vom Ministerium:

Sehr geehrter Herr Dr. Starrach,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 28. 11. 2016 und die von Ihnen an Herrn Minister Gabriel übersandte Resolution des Vereins Härtenliste, Umweltschutz und Demokratie e.V.
Die Bundesregierung betreibt eine zurückhaltende, verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik. Rüstungsexporte sind auch nach Ansicht von Sigmar Gabriel kein Mittel der Wirtschaftspolitik. Ob Ausfuhren von Rüstungsgütern genehmigt werden, hängt in jedem Einzelfall von außen- und sicherheitspolitischen Erwägungen ab. Diese Erwägungen werden regelmäßig bei anstehenden Exportentscheidungen als Maßstab angelegt, bevor eine individuelle Entscheidung getroffen wird.
Sigmar Gabriel sieht ähnlich wie Sie, dass Kleinwaffen besonders sensible Rüstungsgüter sind, da diese in inneren und grenzüberschreitenden Konflikten zu den meisten Opfern führen und leichter von Kriminellen missbraucht werden können. Am 26. Oktober 2016 hat das Bundeskabinett den Zwischenbericht über die Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2016 beschlossen. Auch im ersten Halbjahr 2016 wurde der Kurs einer restriktiven und verantwortungsvollen Rüstungsexportpolitik fortgesetzt. Insgesamt wurden bis zum 30. Juni 2016 Exportgenehmigungen mit einem Gesamtwert von 4,03 Milliarden Euro erteilt. Davon entfallen allein 1,71 Milliarden Euro (rund 42,5 Prozent) auf die EU, NATO und NATO-gleichgestellte Länder, mit denen die Bundesregierung eine besonders enge sicherheitspolitische Partnerschaft verbindet.
Auch die Genehmigungen für Kleinwaffenexporte gingen insgesamt zurück: Von 12,42 Millionen Euro im ersten Halbjahr 2015 auf 11,64 Millionen Euro im ersten Halbjahr 2016. Auf Drittländer, also Länder, die weder der EU noch der NATO angehören oder ihnen gleichgestellt sind, entfiel dabei lediglich ein Genehmigungswert von 3,4 Millionen Euro. Insgesamt wurde Kleinwaffenmunition im Wert von 283,8 Millionen Euro genehmigt, davon entfällt allein auf die USA Munition im Wert von rund 267,7 Millionen Euro - die Verzehnfachung des Genehmigungswertes in diesem Bereich ist daher allein auf die USA zurück zu führen. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die aktuelle Bundesregierung im Rahmen der Möglichkeiten noch kein generellen Stopp bei der Produktion und dem Export von Kleinwaffen und deren Munition verhängen wird. Bundesminister Gabriel wird dennoch auch zukünftig bei seinen Kolleginnen und Kollegen im Kabinett konsequent für seine sehr zurückhaltende Haltung zu Rüstungsexporten werben. Wir bedanken uns im Namen von Bundesminister Gabriel für Ihr Engagement hoffen zeitgleich, dass Sie auch zukünftig dieses sensible Feld konstruktiv-kritisch begleiten und gehen davon aus, dass Sie unsere Antwort den Mitgliederinnen und Mitgliedern Ihres Vereins zur Kenntnis reichen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Team Bürgerdialog Referat LB 3 - Bürgerdialog

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Scharnhorststr. 34-37, 10115 Berlin
Internet: www.bmwi.de

Härtenflohmarkt 2017

An ca. 100 Flohmarktständen wurden in allen 5 Teilorten die unterschiedlichsten Gegenstände angeboten. Die breite Angebotspalette reichte von Fahrrädern über Musikinstrumente bis zum Kartenspiel, die Preise waren fast immer sehr günstig. An den orangenen Schirmen waren viele  Stände weithin sichtbar. Damit sich die Besucher orientieren konnten, gab es einen Flyer mit den Ortsplänen auf denen die angemeldeten Stände eingezeichnet waren. Trotzdem haben Stände, die nicht so zentral lagen, nicht das erhoffte Publikum erreicht. Viele Teilnehmer, die den geliehenen Schirm zurückbrachten, erklärten sie würden nächstes Jahr wieder mitmachen. Vor allem wurde über  schöne Begegnungen und Gespräche an den Ständen berichtet.
Die Härtenliste wird nun eine Umfrage unter den Standteilnehmern durchführen. Der nächste Flohmarkt wird anlässlich des Dorffestes Härtenflohmarkt-Karlstrasse-Web.jpg2018 zentral in Kusterdingen stattfinden

Zusammenfassung Umfrage zum Härtenflohmarkt

wie versprochen erhaltet Ihr heute die Auswertung unserer Umfrage:

Insgesamt beteiligten sich 23 von 64 angeschriebenen Teilnehmern.

Die Zufriedenheit lag bei der Note 3,0. Bei 17 Nennungen waren alle Noten dabei. Öfters wurde beklagt, dass wenig Kunden unterwegs waren und nur geringe Umsätze erzielt wurden. Hervorgehoben wurde mehrmals die angenehme Atmosphäre und Gespräche mit der Nachbarschaft.

11 Teilnehmer würden sich nochmals an einem Hofflohmarkt beteiligen, 9 sind auch an einem zentralen Flohmarkt interessiert.

Es wurden zahlreiche Verbesserungsvorschläge gemacht wie z.B. zentraler Flohmarkt, aber nur in einem Ortsteil evtl. auch kombiniert mit Hofflohmarkt in diesem Ortsteil. Die detaillierten Vorschläge stehen unten.

9 Personen sind bereit, bei einem weiteren Flohmarkt mitzuhelfen. 

Liste mit Verbesserungsvorschlägen

Wir wurden immer wieder darauf angesprochen dass es besser wäre der Flohmarkt wäre an einer zentralen Stelle!

-mindestens in jedem Ort an einer zentralen Stelle

- oder abwechselnd in den Ortschaften

Einen zentralen Flohmarkt in den einzelnen Teilorten oder aber in Kusterdingen selber halte ich für eine deutlich bessere Idee. Am Hofflohmarkt würde ich mich nicht noch einmal beteiligen.

Gerne würde ich bei der Organisation mithelfen.

Nicht mehr so großflächig präsentieren. Zentral wäre vielleicht doch besser.

Nur in einem Teilort

Ein zentralerer Flohmarkt hat evtl. mehr Anziehungskraft, aber das Abklappern und Ausflug  machen hat auch etwas Nettes.

Für die Anbieter ist es natürlich nett und bequem, das ganze vor dem eigenen Haus zu machen als noch ggf. ein großes Auto auszuleihen und irgendwohin und wieder Heim transportieren zu müssen.

Meine Befürchtung ist, es gibt auf den Härten einfach mehr Leute, die etwas loswerden wollen als Leute, die etwas brauchen.

Ein Zentraler Flohmarkt ist zwar etwas mehr Aufwand für die Verkäufer, aber man erreicht deutlich mehr Kunden und ein geselligeres Miteinander sowohl von Verkäufern, als auch von Käufern. Evtl. gekoppelt mit dem Verkauf von Getränken und/oder Essen. Diejenigen, die an Flohmärkten interessiert sind, hatten fast alle selbst einen Stand und durch die große Entfernung nicht die Möglichkeit bei den anderen Ständen vorbei zu schauen.

Der Standort am Ortsrand Jettenburg war einfach zu weit außerhalb.Vielleicht könnte man eine Alternative anbieten, z.B. im Garten der alten Schule, wo alle ihren Stand aufbauen können, die daheim nicht verkaufen können oder wollen.

Ich fand's nett und sehr gut vorbereitet. Danke an das Team! Wenn es bekannter und zu einer Tradition wird, gibt's mehr Kunden. Zudem fanden an dem Wochenende viele Veranstaltungen statt, auch das Neckarfest in Rottenburg mit dem Riesenflohmarkt.

Vorher Parallelveranstaltungen im Kreis checken: Stadtfest in Rottenburg, Stadtfest in Hechingen, Radfahr-Event in Rt, Hockete hier und da – alles too much an einem Tag. Da kamen nur wenige Leute auf die Härten und an meinen Stand. Allerdings sehr nette!!!

Wir wollten Ihnen jedoch rückmelden, dass die Idee zumindest für diese Art Flohmarkt gut war- wir hoffen dass wir beim nächsten Mal (sofern es noch einen Flohmarkt gibt) dabei sein können.

Kleine Anmerkung: Wenn ein Übersichtsplan (nach der Anmeldung) der beteiligten Verkäufer relativ aktuell und zeitnah online einzusehen wäre, könnten sich Käufer und Verkäufer schon vorab informieren (oder hatte ich das evtl. nur nicht gesehen?) Ich hoffe, Sie können mit diesem Feedback etwas anfangen.

Mehr Werbung, einen Ort je Gemeinde festlegen z.B.am Rathaus, wo alle Beteiligten gemeinsam verkaufen, auch Getränke/Essen anbieten und Sitzgelegenheiten....

Wenn die Flyer früher fertig gewesen wären, hätte man mehr Werbung machen können.
Nicht gleichzeitig mit dem Neckarfest in Rottenburg veranstalten, da dieses auch sehr
viele Flohmarktgänger anzieht.

Lieber weiter Hofflohmarkt, als zentraler Flohmarkt. Dafür vielleicht jedes Dorf extra an einem Tag, damit die Kundschaft eventuell alle Flohmarktteilnehmer aufsucht. Dann alle 14 Tage ein anderes Dorf.

VERSCHENKEN  STATT  WEGWERFEN  EVTL. 2 X IM JAHR

Ich fände es gut wenn sich auf den Härten ein Flohmarkt etabliert. Aber ich denke die Besucher wollen nur einen Standort. Auch weil viele mit den Auto kommen um ihre Einkäufe zu transportieren.
Ich weiß auch nicht, wie man noch mehr Kundschaft mobilisieren könnte, evtl. durch Sonderbusse aus den Studentenvierteln oder Flüchtlingsunterkünften ??? Vielleicht wäre es gut, die Diakonie oder andere Firmen und Non-Profit-Organisationen einzubeziehen, so dass es am Schluss eine Möglichkeit gibt, die umfangreichen Reste doch noch wenigsten sinnvoll zu verschenken oder zu entsorgen. Wenigstens Tipps, wo man den Rest nun loswerden kann, würde ich  mir wünschen. Betrifft ja alle.

 

 

Wahlveranstaltung mit Chris Kühn

Bundestagsabgeordneter Chris Kühn zu Gast in Kusterdingen

Am Sonntag, 16. Juli konnten wir den Bundestagsabgeordneten der Bündnis 90/Die Grünen für den Wahlkreis Tübingen, Chris Kühn in Kusterdingen begrüßen. Chris Kühn ist in der der Bundestagsfraktion Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik und vertritt seine Fraktion als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit sowie als Obmann im Unterausschuss Kommunales.

Der Saal im Obergeschoss des Bauernhofcafés "Im Höfle" bot wieder einmal einen schönen Rahmen für unsere sonntägliche Matinée. Paul Starrach, Vorsitzender des Vereins Härtenliste, Umweltschutz und Demokratie e.V., moderierte die mit rund 30 Gästen einigermaßen gut besuchte Veranstaltung.

Zu Beginn erfuhren die ZuhörerInnen einige persönliche Dinge über Kühn und seinen beruflichen Werdegang. Zur Frage, wie es denn sei, vor dem Bundestag zu sprechen, meinte er schlicht "Es gibt schwierigere Reden als im Deutschen Bundestag".

In der anschließenden Diskussionsrunde mit den Gästen ging es zunächst um Kühns Hauptthema, das Bauen und Wohnen, vor allem unter dem Aspekt der sozialen Gerechtigkeit. Kühn zeigte auf, dass es nicht einfach ist, für den Siedlungsdruck auf Städte mit Gewerbe und guter Infrastruktur passende Steuerungsinstrumente zu entwickeln.

Fast zwangsläufig folgte die Frage, wie ländliche Regionen durch den Ausbau des ÖPNV, aber auch durch möglichst emissionsfreie individuelle Mobilität (Stichworte: Elektrofahrzeuge, Abschaffung von verbrennungsmotorgetriebenen Fahrzeugen, autonomes Fahren) die Anbindung an die Städte gelingen können.

Zuletzt folgte noch ein Themenblock zu sozialen Themen, dem Ausgleich wirtschaftlicher Ungerechtigkeiten (wirtschaftliche und politische Eliten), die stark asymmetrische Verteilung von Vermögen, das bedingungslose Grundeinkommen, Familienbudget, Garantierente und verwandte Themen.

Chris Kühn wies darauf hin, dass die Grünen im Bundestag eine vergleichsweise kleine Fraktion darstellen und dementsprechend viele Aufgaben auf wenige Schultern verteilt werden müssten. Nicht jede/r grüne Bundestagsabgeordnete könne auf jedem politischen Gebiet Spezialist sein. Für viele der Themen, die im Bundestagswahlkampf aufgezeigt würden, sei auch Wissen von Fachleuten aus Wissenschaft und Wirtschaft nötig und beigetragen worden. Auf die Frage von Paul Starrach, wie denn die Grenzen zum Lobbyismus gezogen würden, meinte Kühn, dass dies für alle Abgeordnete immer eine Frage des Gewissens sei.

Dieter Stoll und Birgit Wanner-Stoll, auf den Härten bestens bekannt als das Bluegrass-Duo "Horse Mountain" umrahmten die Veranstaltung mit thematisch ausgewählten Stücken. 

Paul Starrach
Vorstandsvorsitzender

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Kurze Wege für kurze Beine – für eine dezentrale Kinderbetreuung auf den Härten

Wir als Härtenliste setzen uns für die Schaffung von wohnortnahen Betreuungsplätzen  in der Gemeinde Kusterdingen ein. Wir fordern die Gemeinde auf, dafür zu sorgen, dass die Kinder  eine Krippe oder einen Kindergarten besuchen können, der zu Fuß oder mit dem Fahrrad erreicht werden kann.

Hintergrund:
Die Gemeinde Kusterdingen wird in den kommenden Jahren ihre Kinderbetreuungsplätze deutlich ausbauen um den realen und steigenden Bedarf zu decken. Es stehen verschiedene Szenarien im Raum, wo und wie Betreuungsplätze geschaffen werden können. Insbesondere die Idee einer zentralen, größeren Einrichtung im Kusterdingen  wird tlws propagiert.

Unsere Position:
Ein möglicher Neubau im Hauptort Kusterdingen reicht aus unserer Sicht nicht aus. Es genügt nicht, dem Rechtsanspruch der Eltern auf einen Betreuungsplatz in der Gesamtgemeinde zu erfüllen. Kinder und Familie - aber auch unsere Ortschaften – müssen uns mehr wert sein: Wir wollen, dass Kinder in ihrem unmittelbaren Umfeld betreut werden können, d.h. in Lauf- oder Fahrraddistanz.

Begründung:
Dörfliche Gemeinschaftlichkeit:

-Die Kinderhäuser sind in den Dörfern teilweise der einzige Begegnungsort. Hier entstehen Freundschaften und Netzwerke, die Eltern helfen sich gegenseitig, integrieren sich ins Dorf und gestalten Gemeinschaft. Lebendiges Dorfleben ist nur mit Begegnungsorten möglich.

-Die Kinder haben die Möglichkeit, Freundschaften im Ort zu schließen. Das ist in diesem Alter von unschätzbarem Wert und verhindert die Isolation von Kindern und ihren Familien im Dorf.

 

 

Pädagogisches Gründe:

-Der selbstständig erlaufene oder erfahrene Weg in den Kindergarten ist von großem pädagogischem Wert für die Kinder.Die Betreuung im Dorf ermöglicht es den Kindern, einen Bezug zu ihrer unmittelbaren Umgebung und Heimat zu entwickeln.
-Kinder dürfen nicht zu Pendlern gemacht werden, ihr Wohn- und Lebensmittelpunkt sollten ein und derselbe Ort sein. Sie können lernen, dass man seine Wege gut zu Fuß, mit dem Rad oder Roller erreichen kann und nicht für jeden Weg das Auto braucht.

Familienpolitische Gründe

-Den Familien ist es  aus zeitlichen, organisatorischen und  finanziellen Aspekten nicht zuzumuten, jeden Tag zweimal  - bis zu sechs Jahre lang -  mit den Kindern in den Hauptort zu pendeln.

Umweltpolitische Gründe:

Der Verkehr in den und im Hauptort nimmt zu.
-Wir sollten als Gemeinde Kusterdingen auf klimafreundliche Mobilität setzen und diese fördern, statt Eltern zum Autofahren zu nötigen.

Verfasst von Lena Kühn und Katrin Stefan

Konsumrausch am Black Friday

Sind Sie auch schon mal durch einen der großen Supermärkte gewandert und haben sich im Stillen gefragt: „Wer in aller Welt soll diesen ganzen Mist nur kaufen?“ Mit rabattierten Angeboten sollen wir nun am sogenannten Black Friday in den Konsumrausch getrieben werden. Doch wer etwas kauft übernimmt eine hohe Verantwortung. Jedes Produkt hat seinen ökologischen Fußabdruck: Energie- und Ressourcenverbrauch für die Herstellung und den Transport. Angesichts des allgemeinen Aufschreis angesichts zunehmender und unumkehrbarer Naturzerstörung und der berechtigten Furcht vor den Folgen des Klimawandels gilt es vor jedem Kauf gut zu überlegen: Brauche ich das wirklich oder dient der Kauf einer nur allzu bald wieder verfliegenden Befriedigung. Ein Kauf ist dann nachhaltig, wenn das Produkt möglichst lange genutzt wird. So lange, bis es wirklich kaputt ist und nicht mehr repariert werden kann. Riesige Warenströme aus Fernost, Elektronik- und Plastikprodukte kommen in unsere Läden, um dann nach kurzer Zeit wieder als Müllexport den Rückweg anzutreten und schlimmstenfalls in den Ozeanen zu landen. Kaufrauschtage wie der Black Friday passen nicht mehr in unsere Zeit. Zuhausebleiben oder ein langer Spaziergang machen wahrscheinlich glücklicher wie fragwürdiger und unnötiger Konsum. Das gesparte Geld ist in hochwertigen regionalen Lebensmitteln besser angelegt. 

Ein konsumkritischer Beitrag von Marc Schauecker

Was tun für bezahlbaren Wohnraum? - Mut zum Perspektivwechsel!

Sonntag, 24. März 2019
Matinée mit Chris Kühn

Für die etwa 30 Gäste im Bauernhofcafé „Im Höfle“ war es sicherlich ein interessanter und abwechslungsreicher Sonntagvormittag. Im Gespräch mit dem Grünen Bundestagsabgeordneten Chris Kühn ging Vera Ambros, Architektin und Energieberaterin und Mitglied des Gemeinderats der Frage nach, wie Bundespolitik und Kommunalpolitik darauf Einfluss nehmen können, dass mehr bezahlbarer Wohnraum entstehen kann. Paul Jud, Gründungsmitglied der Härtenliste, moderierte das Gespräch und gab den Anwesenden ausreichend Gelegenheit, Fragen zu stellen.
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„Sollen wir mit einem sozialen oder einem kulturellen Stück beginnen?“ fragte Birgit Wanner-Stoll, Bassistin des mittlerweile weit über die Härten hinaus bekannten Bluegrass-Duos „Horse Mountain“, nachdem der Vorstandsvorsitzende Paul Starrach den kommunalpolitischen Verein „Härtenliste, Umweltschutz und Demokratie e.V.“ als „auch sozial und kulturell aktiv“ beschrieben hatte. Gemeinsam mit Dieter Stoll an der Gitarre sorgten sie mit einem Mix aus Bluegrass und Countrymusik für Wohlfühlstimmung und ein bisschen Wohnzimmeratmosphäre.

Chris Kühn ist Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik der Grünen Bundestagsfraktion. Er wohnte bereits als Student in Kusterdingen und hat sich jetzt auch mit Familie wieder für die Härten als familiäres Lebensumfeld entschieden. Er kennt also auch unsere örtlichen Gegebenheiten sehr gut.

16 der 30 teuersten Städte Deutschlands liegen in Baden-Württemberg. Jährlich werden nur etwa 0,4 bis 0,6 Prozent neue Wohnungen gebaut. Für Chris Kühn ist die logische Konsequenz daraus, dass der Schwerpunkt der Maßnahmen darauf ausgerichtet sein muss, mehr geeigneten und günstigen Wohnraum in den bereits vorhandenen Häusern und Wohnungen zu schaffen.
Davon ist auch Vera Ambros überzeugt. Unsere Gesellschaft befindet sich im Wandel. Die klassische Mehrgenerationenfamilie existiere so gut wie nicht mehr, dafür wachse die Zahl der Singlehaushalte. Der Wohnraumbedarf sei von etwa 35 Quadratmetern pro Person in den 1990er Jahren auf etwa 47 Quadratmetern heute gestiegen. Allein dadurch relativierten sich strengere Energiesparvorschriften, die im Kern ja durchaus zur Kostensenkung beitragen könnten. Ambros ist entschiedene Verfechterin einer modularen Bauweise. Häuser und Wohnungen sollten so geplant werden, dass sie sich flexibel den jeweiligen Anforderungen der Bewohner anpassen können: ausreichend große Wohnungen solange viele Personen in der familiären Gemeinschaft leben, abtrennbare Bereiche, wenn erwachsene Kinder eigenen Wohnraum beanspruchen oder alte oder pflegebedürftige Familienmitglieder zu versorgen sind. Oder eben auch wenn die klassische Untervermietung infrage kommt.

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Chris Kühn verwies in diesem Zusammenhang auf die Klimaschutzziele der Bundesrepublik. Diese könnten nur erreicht werden, wenn nennenswert energiereduzierende Maßnahmen für die bestehenden Gebäude gefordert und umgesetzt werden. Mit jedem Haus, das heute nach eher „mäßigen“ Energieverbrauchstandards gebaut werde, würde das Erreichen der Klimaschutzziele in eine ferne Zukunft verschleppt. Er sein froh, dass junge Menschen heute auf die Straße gingen, die sich Sorgen um das Weltklima und ihre ganz persönliche Zukunft machten. Kühn argumentierte gegen staatliche Fördermaßnahmen wie das Baukindergeld, das auch ihm, als (gutbezahltem) Bundestagsabgeordneten, zugutekäme. Besser seien Fördermaßnahmen, die, neben der Einsparung von Energie, zum Beispiel auch die Verwendung nachwachsender und recycelbarer Baustoffe förderten.
Welche Konsequenzen können, ja müssen die angesprochenen Aspekte geradezu für die Härten haben? Hier waren sich Kühn und Ambros einig: Dörfer brauchen ein „Gesicht“. Wohnraummodelle wie das Französische Viertel in Tübingen könnten nicht eins zu eins aufs Land übertragen werden. Es gälte also, schöne, erhaltenswerte und dorfbildprägende Gebäude nach Möglichkeit zu erhalten und so umzubauen, dass sie heutigen Wohnerwartungen entsprechen. Bei Neubauten sei verdichtetes Bauen durchaus möglich, wenn mehrere Hausgemeinschaften Gartenflächen gemeinsam nutzten. Und warum nicht eine „Gästewohnung“ vorhalten, die sich Nachbarfamilien teilen, wenn mal Besuch kommt?Die anwesenden Härtenlistenmitglieder der Ortschaftsräte und des Gemeinderates waren sich einig: Auf die alten und „Neuen“ werden in der kommenden Legislaturperiode genügend bau- und wohnungspolitische Herausforderungen zukommen.ChrisK_02.JPG

Haushaltsrede 2019 Fraktionen Härtenliste und SPD     

 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Soltau, liebe Kolleginnen und Kollegen Gemeinderäte, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

und wieder ist ein Jahr vergangen, der Haushaltsplan für 2019 liegt uns zum letzten Mal in bekannter Form vor. Auch in diesem Jahr danken wir der Kämmerei, Frau Durst-Nerz und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die fundierte Arbeit. So schön werden wir es nicht mehr haben, denn schon bald wird die Kameralistik auf Doppik umgestellt.
Alles Lebendige wandelt sich, ständig. Unsere Gesellschaft ist eine Gesellschaft im Wandel

Wir sehen Land auf, Land ab und über Landesgrenzen hinweg, dass Menschen angstvoll in die Zukunft blicken. Sie stellen fest, das gesamte Fundament unserer Gesellschaft wandelt sich. Die berufliche Mobilität verändert das Familienleben und die Gemeinden. Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt und unsere Kommunikation. Die Beziehungen der Menschen untereinander verändern sich und unser Lebensstil verändert das Klima. Ja und dann ist da noch der demografische Wandel. All das kann einem schon Angst machen.
Was hat das mit der Kommune und ihrem Haushaltsplan zu tun? Sehr viel.
Ganz im Gegensatz zu einer öffentlichen Wahrnehmung, hat Kommunalpolitik immense Bedeutung für die ganz konkrete Gestaltung unserer Lebenswelt. Und das zeigt sich im Haushaltsplan. So deckt ein guter, also starker Haushalt, mit seinen Mitteln eine Vielfalt von Bedürfnissen ab. Und nach wie vor haben Großprojekte einen großen Einfluss auf die Haushaltsdaten, wie sie der Erläuterung der Kämmerin und aus Herrn Lumpps HH-Rede entnehmen konnten. 
Das ein Haushalt auf die Bevölkerungsentwicklung und gesellschaftliche Fragestellungen antwortet, bzw. antworten muss, möchte ich an fünf Beispielen zeigen:

1.) 2018 stellt die Verwaltung fest, dass in Kusterdingen mehr Kinder geboren werden und dass die Eltern das gute Kleinkind- und Betreuungsangebot gerne in Anspruch nehmen. Das hat zur Folge, dass unsere Kindergärten jetzt an ihre Grenzen kommen. Die im Haushalt eingestellte Machbarkeitsstudie soll Möglichkeiten und Grenzen verschiedener Strategien für eine Weiterentwicklung aufzeigen. Im nächsten Haushalt werden wir aufgrund diesen Daten wieder Entscheidungen treffen. So weit so gut. Kindergartenplanung muss sehr kurzfristig reagieren können, denn die Lust auf Kinder und Familie ist von einer Kommune kaum planbar.

2. Schulplanungen bauen auf die Angebote des Kindergartens auf. So wurden erhebliche Mittel für die Schulen und Betreuungsangebote im letzten Jahr bereits eingestellt und auch in für 2019 sind Haushaltsmittel für die Erweiterung der Härtenschule eingeplant.    

Das Zustandekommen dieser Planung ist, wie wir uns erinnern, nicht reibungslos verlaufen. Vor allem, was die Erweiterung der Kernzeitbetreuung der Härtenschule angeht, gab es anfänglich, erhebliche Missverständnisse zwischen engagierten Eltern und der Verwaltung. Ein Gesprächsangebot im Nachhinein könnte dabei helfen, in Angelegenheiten, die Kinderbetreuung und Schule betreffen, zukünftig von Seiten der Eltern mehr Vertrauensvorschuss zu bekommen. Wir Gemeinderäte und Gemeinderätinnen wissen, dass die Verwaltung um Frau Falkenberg auf diesem Feld hervorragende Arbeit leisten. Doch wie steht es mit den anderen Bedürfnissen der Daseinsvorsorge?

3. Der Demografische Wandel wird auch unsere Kommune vor Herausforderungen stellen. Im 7.Altenbericht wird darauf hingewiesen, dass es Aufgabe der Kommunen ist, die örtlichen Rahmenbedingungen für das Älterwerden maßgeblich zu gestalten. Es ist eine wichtige Aufgabe der lokalen Politik, Strukturen der Sorge und Mitverantwortung systematisch zu fördern und aufzubauen. Weil wir neue Strukturen des Zusammenlebens benötigen, um den demografischen und sozialen Herausforderungen zu begegnen, begleitet und unterstützt die Landesregierung mit Ihrem Förderprogramm „Quartier 2020, Gemeinsam. Gestalten“ die Kommunen. Hier können Fördermittel noch bis Ende 2019 von der Kommune beantragt werden, wenn sie mit der Beteiligung ihrer Bürger, die notwendigen Rahmenbedingungen erstellen will. Die Fraktion Härtenliste/SPD setzt sich dafür ein, generationenübergreifende Konzepte zu entwickeln und für diesen Prozess Fördermittel vom Land zu beantragen. Uns ist wichtig, das Miteinander der Generationen bei Wohnen, Arbeiten, Versorgung und Freizeit in den Blick zu nehmen und von einer „generationengerechte Daseinsvorsorge“ her zu denken.  Der Fokus auf ältere Menschen darf nicht dazu führen, dass Bedürfnisse jüngerer Menschen vernachlässigt werden. Ebenso wenig dürfen Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt werden.      

4. Die Baupolitik in der Gemeinde kann sich nicht nur in der Bereitstellung von Baugrund erschöpfen. Wohnungsnot ist auf der lokalen Ebene erfahrbar und auch hier sehen wir die Kommune gefordert. Wir wissen, dass die Probleme vielschichtig sind und es keine einfachen Lösungen gibt. Wirtschaftswachstum fordert Gewerbebauplätze und Bevölkerungswachstum Baugebiete. Die allgemeine Wohnungsnot, Probleme eines übermäßigen Flächenverbrauch und die Praxis der Gemeinde, einen Teil des HH über Grundstücksverkäufe zu finanzieren, stellen Kommunen vor kaum lösbare Aufgaben. Die Fraktion HL/SPD hat im vergangenen Jahr nach langem, zähen Ringen durchgesetzt, dass Bauen via Erbbaurecht zumindest wirtschaftlich konkurrenzfähig zum Grundstückskauf ist. Einnahmen aus der Pacht könnten langfristig die Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf ersetzen und so den Haushalt unabhängig vom Grundstücksverkauf machen. Wir sollten in den nächsten Jahren gemeinsam überlegen, was wir tun können, damit diese Möglichkeit zu bauen kein Luftschloss wird.
Mit der Kreisbaugesellschaft hat die Gemeinde Kusterdingen bisher gut zusammengearbeitet – vielleicht ließe sich dies wiederholen, um günstigen Wohnraum zu schaffen. Ein weiteres, genossenschaftliches Wohnbauprojekt mit Modellcharakter entsteht derzeit in Mähringen unter der Regie der Postbau Genossenschaft. Die Gemeinde hatte das Grundstück in der Jettensburgerstraße 2017 erworben und 2018 für die Bebauung einen Wettbewerb ausgeschrieben.
Im Hinblick auf eine soziale und städtebaulich sinnvolle Bau- und Bodenpolitik stellt sich die Fraktion HL/SPD u.a. folgende Änderungen vor:
Eine Baulandentwicklung sollte nur noch dort erfolgen, wo die Gemeinde zuvor Eigentümerin aller Grundstücke geworden ist. Gleichzeitig soll es den bisherigen Eigentümern von Einwurfsflächen ermöglicht werden, Bauplätze von der Gemeinde mit einer Bauverpflichtung zurück zu erwerben. So kann eine zeitnahe Nutzung und Bebauung sichergestellt werden.

5. Alle reden vom Klimawandel. Ehrlich gemeinte Konzepte finden sich kaum. Erinnern sie sich noch an den letzten Sommer mit seinen vielen Mediterranen Nächten? Durch unseren Lebensstil bewirken wir den Klimawandel. Mit dem Auftaktworkshop „Kusterdingen forciert Klimaschutz“ hat die Gemeinde ihr Interesse gezeigt, gemeinsam mit interessierten Bürger*Innen Ideen und Anregungen zu sammeln, bis hin zur Anregung, auch die Gemeindeverwaltung bei ihren Klimaschutzaktivitäten aktiv zu unterstützen. Dafür müssten die Klimaschutzaktivitäten aber auch kommuniziert werden.Damit dieser richtige Impuls keine einmalige Veranstaltung bleibt, müssen wir gemeinsam überlegen welche kommunale  Strategie dem Klimaschutz nützen.

Die Gemeinde ist dort wo sie investiert und Produkte und Dienstleistungen nachfragt, vergleichbar mit den Familien. Von denen wird erwartet, dass sie bei ihrer Konsumentscheidung auf Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Klimaschutz achten. Wir sehen hier die Gemeinde in Ihrer Vorbildfunktion.
Nach Angaben der Europäischen Kommission beschaffen öffentliche Auftraggeber in Deutschland jährlich Produkte sowie Bau- und Dienstleistungen in einem Umfang von rund 19 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Dazu gehören Papier, Bürobedarf und -geräte, Möbel und Strom, IT Geräte und -Services,  u.a.m..  Mit 200.000 € will die Gemeinde neue IT Geräte anschaffen. Wenn wir es ernst meinen mit Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit, dann müssen wir unseren kommunalen Konsum auf den Prüfstand stellten und Taten folgen lassen. Die Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung unterstützt öffentliche Auftraggeber auch bei Klimafreundlichen Ausschreibungen. Es gibt viele erprobte Ansätze, Sigel und Unterstützung für die Kommunen, wir müssen es nur wollen.    Ich komme zum Schluss
Bei all den großen „Baustellen“ gilt es, die kleinen Projekte nicht aus dem Auge zu verlieren.
Bei Überlegungen zur Mobilität der Bürgerinnen und Bürger sollten wir über ein Konzept zur EMobilität
nachdenken. Fragen wären z.B., wo sind E-Tankstellen sinnvoll und welche Infrastruktur
befördert das Radfahren wirklich?
Auf Strecken zwischen fünf und zehn Kilometern gelten E-Bikes als schnellste Verkehrsmittel, sind gesund und ermöglichen jedem und jeder weite Distanzen zurückzulegen, kein Wunder, dass sie immer beliebter werden.
Wer einmal mit dem Rad über Mähringen und Wankheim nach Kusterdingen gefahren ist, der Bürgermeister ist da vorbildlich unterwegs, weiß, wie unkomfortabel und gefährlich diese Strecke an vielen Stellen ist. Das geht genauso wenig, wie die Tatsache, dass bei der Planung der Bebauung des VR-Geländes in Wankheim die sowieso notwendigen und obendrein schwer zugänglichen Verschläge im Keller einfach den Stempel Fahrradstellplatz bekommen. Problem erledigt?
Das kann nicht unsere Antwort sein auf die erfreuliche Entwicklung und das Umdenken vieler
Menschen in Sachen individueller Mobilität.
Die Kommune ist keine Insel, wir sind verbunden mit allen und können uns entscheiden, sind
wir Teil des Problems oder wollen wir Teil der Lösung sein.

Die Fraktion Härteliste/SPD wird dem Haushalt 2019 zustimmen.  

Neustart: Biotopvernetzung Kusterdingen

Schon 1991 gab es eine Kartierung der Biotope auf der Gemarkung Kusterdingen. Die einzelnen Biotope wurden untersucht und Maßnahmen erarbeitet, was getan werden kann, um die Biotope zu erhalten, verbessern und miteinander zu vernetzen.

Beim Treffen des AK Naturschutz auf den Härten im Mähringer Rathaus im Mai wurde das Konzept wieder durch Ortsvorsteher Fritz Braun vorgestellt und beschlossen, erneut  eine Bestandsaufnahme zu machen und sich wieder der Aufgabe zu stellen. 

Durch ausgeräumte Landschaften, zu frühes Mähen, Einbringen von Pflanzenschutzmitteln, Unkrautvernichter wie Glyphosphat, das im Verdacht steht, krebserregend zu sein und Insektiziden nimmt die Artenvielfalt unter den Pflanzen, Insekten, Vögeln und Kleinsäugern dramatisch ab.
Also Grund genug, jetzt wieder verstärkt in das Thema einzusteigen. Schon jetzt sind etliche Bodenbrüter wie Rebhühner nicht mehr auf den Härten an zu treffen. Doch wenn sich nur die Naturschützer treffen und darüber einig sind, dass dringend gegen diese Entwicklung gegengesteuert werden muss, nützt das nur wenig. Ohne dass die Pächter und Grundsbesitzer mitmachen geht nur auf wenigen gemeindeeigenen Grundstücken etwas voran.

Also Grund genug, jetzt wieder verstärkt in das Thema einzusteigen. Im AK Naturschutz wurden bei den letzten Treffen Vertreter der Landwirte vermisst, die in den ersten Jahren sich rege beteiligten. Es wäre schön, wenn sich auch Landwirte wieder mit dem Thema beschäftigen und zu einem Austausch in den AK Naturschutz zurückkehren. Es gibt zwischen den Naturschützern und den Landwirten  sicher unterschiedliche Ansichten, aber das gemeinsame Ziel, eine lebenswerte Umwelt zu erhalten, nützt schlussendlich uns allen!

Vielleicht hat der eine oder die andere Lust, sich mal die im Maßnahmenkatalog beschriebenen Stellen anzuschauen und zu fotografieren und den Stand zu dokumentieren. Dies ist die Voraussetzung, dann vor Ort im "eigenen Flecka" einen kleinen Beitrag zur Erhaltung der Artenvielfalt bei zu tragen.
Die Ergebnisse können an folgende Maiadresse geschickt werden:

info@m-schauecker.de

Hier der Download eines Auszugs aus dem Skript "Biotopvernetzungskonzept von 1991"

Hier der Download der Karte mit den Biotopen

Haushaltsrede 2018 von Gudrun Witte-Borst

Hier könnt Ihr die Rede von Gudrun Witte-Borst, Sprecherin der Fraktion Härtenliste/SPD, zum Haushalt 2018 der Gemeinde Kusterdingen nachlesen.

Haushaltsrede 2018 von Gudrun Witte-Borst.pdf

Nein! zu Glyphosat: Protest vor dem CDU-Büro in Tübingen

Die Bundesregierung hat sich bei der Abstimmung über eine weitere Zulassung von Glyphosat enthalten. Frau Merkel will sich offensichtlich nicht mit der Agrarlobby anlegen. Um der CDU Druck zu machen hat Campact dazu aufgerufen, bundesweit vor CDU-Büros Aktionen zu machen. Der BUND Regionalverband Neckar-Alb unterstützt dies und ruft dazu auf am

Donnerstag 23. November von 16 -17 h vor dem Büro des CDU Kreisverbands, Am Stadtgraben 21, in Tübingen

gegen eine weitere Verlängerung von Glyphosat zu protestieren. Bei der Aktion wird symbolisch Glyphosat versprüht und mit Schildern auf bedrohte Vögel und Schmetterlinge hingewiesen. Es wird auch der Dialog mit CDU-Vertreter/innen gesucht und unsere Forderungen im Büro  übergeben.

Wir finden dies eine gute lokale, umweltpolitische Aktion und freuen uns, wenn sich viele unserer Mitglieder beteiligen.

Viele Grüße
der Härtenlistenvorstand

Europäische Bürgerinitiative zum Verbot von Glyphosat

Glyphosat ist ein biologisch wirksamer Stoff, der seit den 1970er Jahren zur Unkrautbekämpfungin in der Landwirtschaft eingesetzt wird. Die WHO-Krebsforschungsagentur (IARC) bewertet Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ für Menschen. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und die Europäische Chemie-Agentur (ECHA) kommen dagegen nicht zu diesem Schluss.

Wir alle können warten bis sich aus den vielen Gutachten und Gegengutachten eine gemeinsame Bewertung aller Wissenschaftler ergibt. Oder wir können fordern, dass Glyphosat und verwandte Substanzen aus sogenannten „Pflanzenschutzmitteln“ verschwinden.

Es gibt mittlerweile viele Initiativen, die ein Verbot von Glyphosat fordern. Sie können gerne die Unterschriftenliste für eine Europäische Bürgerinitiative downloaden, ausdrucken, an Freunde und Bekannte weiterreichen und dann bis zum 15. Juni an die dort angegebene Adresse einsenden.

Wer keinen einfachen Zugang zu den technischen Möglichkeiten des Internet hat, darf sich gerne direkt an uns wenden. Wir drucken gerne einige Exemplare für Sie aus.

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